Man wird Julian Assange nicht weiter verfolgen und das Verfahren gegen ihn einstellen. Auch seine Haftbedingungen und sein gesundheitlicher Zustand werden sich deutlich verbessern. Man wird von ihm ablassen, die Abschreckungswirkung ist bereits groß genug, es wird sich für ihn ein Ausweg aus seiner Lage auftun.
Kategorie: Internationale Politik (Seite 26 von 48)
Die finanziellen Hilfen, die kürzlich im Senat beschlossen wurden, werden diesmal auch durch das Repräsentantenhaus gehen und endgültig, auch mit den Stimmen der Republikaner, freigegeben. Denn es gibt dazu keine vertretbare Alternative, der Schaden einer erneuten Ablehnung wäre zu groß.
Den Grenzschützern in den USA wird es gelingen, wirksame Maßnahmen und Vorgehensweisen zu finden, durch die sie die Probleme an der Südgrenze mit der illegalen Einwanderung und dem Drogen-, Menschen- und Waffenhandel endgültig und dauerhaft in Griff kriegen. Der Druck für die Grenzschützer wird deutlich zurückgehen und es werden weniger illegale Einwanderer kommen, weil sich auch die Sicherheits- und die soziale Lage in den Herkunftsländern der Migranten deutlich stabilisiert. Sie werden immer öfter Perspektiven im eigenen Land finden und sich nicht mehr für eine illegale Flucht in die USA entscheiden müssen. Die Zusammenarbeit zwischen den US-Behörden und denen der südlichen Nachbarn wird reibungslos, konstruktiv und erfolgreich sein, man wird wieder Herr der Lage und die Kräfteverhältnisse werden sich überall zugunsten der Behörden verschieben, die Kartelle und Schmuggler und auch die Schleuser werden zunehmend ineffektiv und erfolglos agieren, denn sie werden sich untereinander misstrauen und ihre Gangs und Kartelle werden immer deutlichere Auflösungserscheinungen aufweisen.
Auch die Drogenproblematik in den USA und allen anderen Gesellschaften der Welt wird wieder an Brisanz verlieren, weil es auch hier den jeweiligen Behörden zunehmend gelingt, effektiver zusammen zu arbeiten und wirksame Mittel zu finden, die Banden, Kartelle und Gangs dauerhaft zu zerschlagen.
Auch die Kommunikation oder Koordination über Starlink funktioniert für die russischen Angreifer nicht, in ihren Händen werden die Terminals und Geräte nicht funktionieren, während sie in den Händen der ukrainischen Verteidiger problemlos funktionieren und von diesen erfolgreich genutzt werden können. So, wie alle anderen Kommunikations- und Datenübermittlungstechnologien der russischen Invasoren nicht funktionieren, so wird es auch mit allen Ersatzlösungen sein, die sie probieren, nichts wird in ihren Händen laufen, alle Datenübertragung wird bei ihnen gestört sein, egal welche Technologie sie verwenden.
Auch die Steuerung ihrer Drohnen und anderen Waffensysteme, auch die zur elektronischen Kriegführung und zur Aufklärung und Luftabwehr, wird so stark gestört sein, dass sich alle Waffensysteme, vor allem die mit elektronischen Komponenten, von ihnen nicht mehr effektiv einsetzen lassen.
Auch die Moral der auf russischer Seite kämpfenden Soldaten wird durch diese und viele andere Widrigkeiten vollends verloren gehen, sie werden ihre Befehle und anderen Aufgaben nur noch widerwillig und halbherzig und damit mangelhaft ausführen und ihre Verpflichtungen so weit wie möglich umgehen. Weil sie nicht mehr für sinnlose Ziele kämpfen wollen, werden sich viele Unstimmigkeiten zwischen ihnen und auch im Verhältnis zu ihren Vorgesetzten bilden, die ein gemeinsames Vorgehen immer unmöglicher macht. So werden die Vorhaben der Kommandeure nicht umgesetzt und ihre Ziele werden nicht erreicht, was die Moral weiter untergräbt. Es werden sich die Rivalitäten und anderen Feindseligkeiten im Innern der russischen Reihen massiv verstärken und man wird immer mehr gegeneinander kämpfen, statt gegen die ukrainischen Verteidiger. Diese Unstimmigkeiten lassen sich auch nicht mehr verheimlichen, sie werden weltweit und auch in Russland öffentlich bekannt.
Die russische Öffentlichkeit wird sich immer offener und entschiedener gegen den Krieg und damit zusammenhängende Maßnahmen und Entscheidungen ihrer Führung wenden, der Widerstand wird sich nicht mehr unterdrücken lassen, die Fluttore der Unzufriedenheit der russischen Bürger werden sich öffnen und nicht mehr schließen lassen, was schließlich die Führung zwingt, von ihren unanehmbaren Bedingungen für Friedensverhandlungen, die deren Aufnahme bisher verhindern, abzurücken und eine schnellstmögliche Beendigung des gescheiterten Feldzuges zu suchen.
Wer Hoffnung hat in dieser Welt, der hofft auf Gott.
Die russischen Invasoren werden weiterhin ihre Ziele in der Ukraine nicht erreichen und sollte der Nachschub für die ukrainischen Verteidiger tatsächlich kritisch knapp werden, dann wird der Herr eingreifen, denn er lässt alle, die auf ihn hoffen, nicht im Stich, wenn es darauf ankommt. Dieses Eingreifen wird dann den Konflikt entscheiden und ganz beenden.
Wenn aus den USA keine Unterstützung mehr für die Ukraine kommt, wird das den Krieg nicht entscheiden, aber denen in der US-Politik, die für dieses Hintertreiben der Hilfen verantwortlich sind, wird es kein Glück bringen. Denn es wird nicht belohnt, wenn man jemandem, der auf seine Hilfe angewiesen ist, sehenden Auges und aus Kalkül im Stich lässt, wenn es in den eigenen Möglichkeiten läge, zu helfen.
Ich wiederhole mein Angebot an Trump: Wenn er seinen Einfluss auf die führenden unter den Republikanern nutzt und die Hilfen nicht weiter blockieren lässt, werde ich gegen Herrn Trump nichts mehr weissagen, das gilt auch für die Zeit nach den (Vor-) Wahlen. Wenn er aber stur bleibt und seine Gefolgsleute weiterhin anweist, zu blockieren, wird ihm das, wie gesagt, persönlich kein Glück bringen.
Die Prozesse gegen Trump werden gerechte Urteile erbringen. Wenn es stimmt, dass er sich nichts vorzuwerfen hat, wie er selbst immer beteuert, dann wird sich seine Unschuld auch in den Urteilen niederschlagen. Wenn das Recht in einer Sache allerdings nicht auf seiner Seite ist und er sich etwas hat zuschulden kommen lassen, dann wird er auch dafür verurteilt. Es werden keine politisch motivierten Prozesse geführt oder Urteile gesprochen, sondern alles geht nach Billigkeit, nach geltendem Recht und Gerechtigkeit. Denn wer im Recht ist, dem wird dieses nicht mehr entzogen, die Gerichte werden wieder zu gerechten Urteilen kommen und wer das nicht anstrebt, der wird seinen Posten räumen müssen. Wer dagegen im Unrecht ist, der wird das akzeptieren und nicht gegen ein sachlich zutreffendes Urteil streiten. Das gilt für alle Justizsysteme weltweit: Wer bestellte oder fingierte Urteile fällt oder erwirkt, dem wird selbst persönlich alles deutlich erkennbar bergab gehen, es wird für jedermann deutlich, dass er sich dadurch keinen Segen erwirbt. Denn die Herrschaft des Unrechts ist zuende, die Stütze, die denen, die Unrecht wirkten und logen, bisher Erfolg garantierte, fällt jetzt weg.
Alle russischen Desinformationskampagnen in Deutschland und anderen europäischen Ländern und auch den Ländern des globalen Südens werden zum Gegenteil dessen führen, was die Urheber dadurch anstreben und erreichen wollen. Die Adressaten und Zielgruppen werden den Betrug und die Irreführung darin erkennen, was sie sich gegen die Urheber richten lässt und nicht gegen die eigenen Leute, gegen die sie damit aufgebracht werden sollen. Es wird leicht fallen, diese Maschen zu erkennen und man wird sich davon nicht mehr hinters Licht führen lassen und seine Wut gegen die richten, die uns offenbar für Unmündige halten und als solche behandeln wollen. Man wird diesen Trug durchschauen und fake-Meldungen und andere gezielte Täuschungen nicht mehr weiter verbreiten, sondern ignorieren und löschen. Auch die Algorithmen der Medien werden dafür sorgen, dass solche Junk-Inhalte versanden und sich nicht weiter verbreiten können und dass die Absichten dahinter erkennbar werden.
Den Schaden von diesen Machenschaften, die sich durch nichts vernünftig rechtfertigen lassen, sondern durch und durch und in jeder Hinsicht illegitim sind, werden die Auftraggeber selbst haben, denn sie werden öffentlich bekannt und man wird sie dafür auch zur Verantwortung ziehen. Sie sind mit der Macht, die ihnen anvertraut wurde, offenbar überfordert und nutzen ihre Ressourcen für illegitime Zwecke, statt sie für die Bedürfnisse und das Wohl der eigenen Schutzbefohlenen einzusetzen. Sie mehren den Unfrieden und die Unordnung unter den Menschen und disqualifizieren sich dadurch für jedes Amt mit Verantwortung. Deswegen werden sie auch aus ihren Positionen verschwinden, der (Macht-) Missbrauch hört auf und ihnen werden die Möglichkeiten dafür genommen.
Das gilt für alle Verbreiter von Desinformation und Propaganda, nicht nur die Verantwortlichen in Russland. Denn wer gezielt Unwahrheiten verbreitet, der missversteht seine Aufgabe grundsätzlich, denn diese Einrichtungen und Behörden sind dafür da, die Tatsachen zu ermitteln und nicht zur absichtlichen Irreführung der Völker und zum gezielten Verbreiten von Unwahrheiten.
Man wird also wieder ganz aufhören, im Innern anderer Länder Interessen zu definieren und diese zu verfolgen, alle Agenten und Mitarbeiter von Auslandsnachrichtendiensten, egal wo sie tätig sind, werden massenweise enttarnt und für ihre Machenschaften zur Rechenschaft gezogen und damit nur noch für ihre Auftraggeber zum Problem. Sie werden für ihre Arbeitgeber mehr Schaden als Nutzen bringen und diese kompromittieren, weil alle ihre Aktivitäten bekannt und damit zukünftig unterbunden werden.
Alle Milizen, Privatarmeen, Verbrecherbanden und alle anderen kriminellen Vereinigungen weltweit werden sich auflösen und ihre Aktivitäten beenden. Der Zusammenhalt innerhalb und untereinander wird vollständig schwinden, man wird sich nicht mehr mit den Zielen, Machenschaften und der Ideologie der Vereinigungen identifizieren und alle ihre Mitglieder werden zukünftig eigene Wege gehen und die Ziele ihrer Organisationen und auch ihre Anführer verraten. Ihren Ehrenkodex und alle Loyalitäten werden sie brechen und vergessen und stattdessen auf ihr Gewissen hören, denn die Organisationen, denen sie angehört haben, haben für niemanden etwas Gutes gebracht, sie haben niemandem wirklich genützt, sondern nur Schaden verursacht, sowohl in ihrer eigenen Gesellschaft und ihrem Land, als auch in der Region und im Rest der Welt.
Sie waren ein Mittel, die Übel in der Welt und unter den Menschen zu mehren, es kann nichts Gutes an ihnen gefunden werden, egal, welche hehren Namen, Titel oder Zielsetzungen sie sich gaben und selbst zuschrieben. Sie nannten sich z.B. eine ‚Partei Gottes‘, wie die sogenannte ‚Hisbollah‘ im Libanon und verfolgten dabei die Ziele des Feindes der Menschen. Sie waren ein Werkzeug ihres eigenen erklärten Feindes und feierten sich dafür in glorreichen Videos und in pompösen und großsprecherischen Kundgebungen.
Immer mehr ihrer Kämpfer werden diese, ihre eigene Natur begreifen und sich von diesem Irrweg abkehren, denn sie schneiden sich letztlich ins eigene Fleisch und erwerben sich auch vor Gott keinerlei Verdienst durch diese im Koran und auch in allen anderen Schriften ausdrücklich verbotenen Aktivitäten.
Das gilt für alle Milizen weltweit, ob sie in der islamisch geprägten Welt oder in Afrika aktiv sind, oder ob sie für Russland, in Asien oder für Warlords irgendwelche Aufträge ausführen, oder ob sie inform von Drogenbanden die Länder Südamerikas destabilisieren und terrorisieren: Sie alle werden sich auflösen und ihre ehemaligen Mitglieder werden bessere Alternativen finden, ihren Unterhalt zu erwirtschaften und sich auf ehrliche Weise ihr Auskommen verdienen.
Die Bevölkerungen in allen Ländern werden sich gegen diese parasitären und auf viele Weisen schadbringenden Banden wenden und sie nicht mehr heimlich unterstützen, sondern ihr Wissen über sie und ihre Aktivitäten mit den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden teilen und deren Vorgehen gegen sie wird wirksam, effizient und erfolgreich sein. Die Familien werden es ihrem Nachwuchs verbieten, sich bewaffneten Gruppen oder MiIizen anzuschließen, denn ihre Versprechen sind hohl und das Heil, das sie verheißen, ist in Wahrheit Leid und Elend und fördert nur die Unordnung und Instabilität für die eigene Gesellschaft und das Heimatland. An ihren Früchten werden die Bäume erkannt und ihre Früchte sind offenkundig schlecht, faul und ungenießbar und zu jedem Zweck unbrauchbar.
Die Mitglieder der noch bestehenden Milizen und Banden werden sich zunehmend untereinander misstrauen und sie werden sich über alle Fragen uneins und sich nicht mehr auf gemeinsame Ziele und koordiniertes Vorgehen einigen können. Sie werden sich nicht mehr verstehen, stattdessen miteinander rivalisieren, gegeneinander arbeiten und ihre Strukturen werden dadurch brüchig und sich schließlich auflösen. Sie können sich nicht mehr aufeinander verlassen und misstrauen sich gegenseitig, weil sich immer mehr ihrer Mitglieder mit ihrem Insiderwissen an die Behörden wenden, um von Kronzeugenregelungen und anderen Vorteilen zu profitieren.
Nach und nach werden sich alle kriminellen und nichtstaatlichen Vereinigungen weltweit auflösen und ihre Waffen niederlegen und abgeben, die Behörden und staatlichen Kräfte werden überall schnell Oberhand gewinnen und die Kräfteverhältnisse werden sich eindeutig wieder zugunsten der Ordnungsmächte verschieben.
So wird die Instabilität in allen Regionen der Welt stark zurückgehen, was allen Beteiligten nützen wird, nicht zuletzt den ehemaligen Anhängern von militanten und kriminellen Gruppen selbst.
Auch die Korruption wird man in allen Ländern immer besser in den Griff kriegen und auch jede Form von illegalem Handel, wie z.B. auch den Waffen-, Drogen- und Menschenhandel. Für alle unehrlichen Geschäftsmodelle ist es das endgültige Ende, es wird schnell gehen und niemand wird diese Übel vermissen, wenn sie weg sind und man wird damit auch nicht wieder anfangen, weil der, der die Menschen dazu angereizt hat, selbst aus der Welt geworfen, gebunden und unschädlich gemacht wird. Damit werden alle diese Probleme mit ihrer Wurzel ausgerissen, sodass sie, wenn sie einmal weg sind, auch nicht mehr neu erstehen können.
Die Huthi-Rebellen im Jemen werden sich sowohl mit ihrer Schutzmacht Iran als auch untereinander zerstreiten und in allen Fragen vielerlei unterschiedliche Meinungen haben. Man wird keinen gemeinsamen Nenner mehr finden und sich in allen Belangen nicht mehr auf ein Vorgehen einigen können, sodass sich die Rebellen von ihren Unterstützern im Iran schnell und tiefgreifend entfremden und zukünftig eigene Wege gehen wollen. Auch innerhalb dieser Miliz wird ein koordiniertes und gemeinsames Handeln unmöglich, man wird sich gegenseitig nicht mehr über den Weg trauen, untereinander rivalisieren und sich keine Erfolge mehr gönnen.
Es werden unter den Kämpfern, ihren Auftraggebern und Führern Grabenkämpfe und Konflikte entstehen, die dafür sorgen, dass die Gruppe sich in verschiedene Fraktionen aufspaltet mit unvereinbaren Ansichten und Zielen, um sich schließlich bald ganz aufzulösen.
Denn diese Gruppe fördert nirgendwo das Heil oder die Stabilität, sie sind dazu gegründet und werden dazu benutzt, um Unfrieden und Unordnung zu erzeugen. Deswegen werden sie jetzt nicht mehr gebraucht, denn die Zeit der bewaffneten Konflikte geht zuende. Wer damit sein Brot verdient hat oder anderweitige Vorteile daraus zog, muss sich jetzt etwas anderes suchen und wer bewaffnete Konflikte weiterhin schürt oder fördert, der wird seinen Einfluss und seine Relevanz verlieren, niemand wird mehr auf ihn hören oder ihm folgen, denn die Zeit der Kriegstreiber ist unwiederbringlich vorbei.
Die Regierungen und vor allem die Auslandsnachrichtendienste aller Länder dieser Welt werden aufhören, im Innern anderer Länder Interessen zu definieren und diese zu verfolgen. Vor allem die Manipulationen aus China und Russland in Deutschland und anderen Ländern in Europa werden nicht mehr die gewünschten Ergebnisse bringen und nicht mehr zum damit anvisierten Ziel führen, sondern nur noch den Auftraggebern selbst schaden und diese kompromittieren. Denn alle Informanten und Agenten, die im Ausland tätig sind, werden auffliegen und enttarnt, ihre Tätigkeiten werden öffentlich bekannt und man wird sie ausweisen oder, wenn möglich, strafrechtlich verfolgen. Jeder, der mit einer ausländischen Behörde Informationen teilt oder diese gezielt in deren Auftrag beschafft oder zusammenstellt, wird den jeweiligen Strafverfolgungsbehörden bekannt und er wird umgekehrt vor diesen Informationen über die zurückliegenden, laufenden und geplanten Aktivitäten seiner Auftraggeber und deren Mittel, Wege und Methoden preisgeben.
Wer gezielt darauf hinwirkt, politische Entscheidungen, die mediale Berichterstattung, Gesetzgebungsprozesse, das gesellschaftliche Klima oder andere Prozesse in einem fremden Land in seinem Sinne zu beeinflussen, der wird selbst mit seiner Regierung oder in seinem eigenen Dienst seine Stellung und die Unterstützung der eigenen Vorgesetzten oder der Bevölkerung verlieren.
Man wird sich international weniger als Rivale oder Konkurrent um zukünftigen Wohlstand oder Einfluss betrachten, sondern zunehmend als unentbehrlichen Partner, wobei man wechselseitig auf den jeweils anderen angewiesen ist. Entscheidungen werden zukünftig nur noch zu win-win-Situationen für alle Beteiligten führen und man wird aufhören, anderen Volkswirtschaften oder solchen, die man als Konkurrent betrachtet, gezielt und bewusst zu schaden oder Zwang anzuwenden. Wer dazu nicht bereit und willens ist und weiterhin auf Rivalitäten und Animositäten setzt, der wird mit seinen Wegen ins Hintertreffen geraten und seine Ziele auf diesem Wege nicht mehr erreichen, denn auch bisher hat man auf diese Weise selten erreicht, was man wollte. Die vielen gegenseitigen Animositäten zwischen bisherigen Rivalen werden sich auflösen und man wird eine andere Herangehensweise an solche Konflikte suchen und schnell finden, die die Interessen aller Beteiligten im Blick hat und die Rechte aller beteiligten Völker einbezieht und mehr auf Kooperation und konstruktive Zusammenarbeit abzielt. Auf Gewalt wird man dabei gar nicht mehr zurückgreifen und diese auch nicht mehr als Option einkalkulieren, denn dadurch erreicht man seine Ziele nicht, sondern man schafft nur weitere Probleme und zukünftige Hindernisse und Unstimmigkeiten.
Die entsprechenden Betriebe der deutschen Rüstungsindustrie wird man jetzt anweisen, die Produktion stark und schnell zu erhöhen, damit der Ukraine alles geliefert werden kann, was man zugesagt hat und was man dort benötigt, um das Land weiterhin erfolgreich gegen die russische Aggression zu verteidigen. Nur wenn Putin sieht, dass auch wir unseren Worten Taten folgen lassen, wird er sehen, dass sein Kalkül, den Krieg scheinbar in die Länge zu ziehen, nicht aufgehen wird. Nur so kann man ihn zwingen, sich zeitnahen und ernsthaften Verhandlungen über ein Ende des Überfalls nicht weiter zu verweigern. Dazu muss man ihn da treffen, wo er seine eigenen Stärken sieht, vor allem bei der langfristigen Durchhaltefähigkeit und der Entschlossenheit dazu. Eine erkennbar mittel- und langfristig angelegte Unterstützung der Ukraine wird am Ende zu einer schnelleren Beendigung des Konfliktes führen, d.h. es ist das wirksamste und vielleicht das einzige kurzfristige Mittel, Putin zum Umdenken und zum Einlenken zu bewegen.
Auch in allen anderen Unterstützerländern der Ukraine wird man die Lieferungen, im Moment vor allem an Munition, nach Kräften ausweiten und hochfahren und auch die eigene Produktion für den erwartbaren zukünftigen Bedarf anpassen. Denn je mehr wir jetzt die Ukraine unterstützen, umso wahrscheinlicher wird es, dass wir uns selbst in naher Zukunft nicht gegen irgendwen verteidigen werden müssen. Das ist auch für uns die einfachste und günstigste Alternative, alle anderen Szenarien, d.h. wenn man Russland nicht jetzt bereits stoppt und Eroberungs- und Unterjochungskriege wieder möglich werden, weil sie sich zu lohnen scheinen, würden weitaus aufwändiger und auch risikoreicher für Europa und die Welt. Denn das ist auch nicht nur ein Signal an Putin selbst, sondern auch an alle anderen Aspiranten, die ähnliche Pläne hegen oder Bereitschaft dazu hätten.